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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Telekomweb.de ist Teil der HLC Grou B.V. in den Niederlanden.
Telefon: +49(0)2129 / 34 77 24
E-Mail: info@telekomweb.de
1. Geltungsbereich und Definitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Telekomweb.de/HLC Grou (nachfolgend 'Telekomweb' genannt) und dem Kunden.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden von Telekomweb nicht anerkannt, es sei denn, Telekomweb hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Unter dem nachstehend verwendeten Begriff des 'Verbrauchers' ist gemäß § 13 BGB eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, zu verstehen.
2. Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im OnlineShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons 'Kaufen' geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie können wahlweise per Vorüberweisung, per Sofort oder PayPal bezahlen.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen.
3. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die sich aus dem Angebot ergebende Lieferanschrift des Kunden.
(2) Telekomweb ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern dies den beiderseitigen Interessen der Vertragsparteien – d.h. Telekomweb und Kunde – entspricht und ein triftiger Grund hierfür vorliegt.
(3) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Ab Übergabe an eine Transportperson geht die Gefahr des Untergangs der Bestellung auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr mit Übergabe der Bestellung an den Kunden oder an den vom Frachtführer erwählten Ersatzempfänger über.
(4) Konstruktions- oder Formänderungen einzelner Bestellinhalte, die aus Verbesserungen der Technik oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben erfolgen, bleiben vor Auslieferung vorbehalten, sofern der jeweilige Bestellinhalt nicht erheblich hierdurch geändert ist und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
(5) Ist der Kunde kein Verbraucher und wird ein vereinbarter Lieferzeitpunkt oder eine vereinbarte Lieferfrist nicht eingehalten, so ist Telekomweb nur bei eigenem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten zur Haftung verpflichtet.
4. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Waren im Eigentum von Telekomweb.
(2) Bis zur vollständigen Bezahlung kann der Kunden nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Telekomweb verfügen. Sollten Dritte – z.B. bei Pfändungen – versuchen auf die gelieferten Waren Zugriff zu erlangen, so wird der Kunde Telekomweb hierüber unverzüglich schriftlich in Kenntnis setzen und den Eigentumsvorbehalt der Telekomweb an den Waren dem Dritten unverzüglich anzeigen.
5. Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
(1) Alle Zahlungen sind sofort ab Anlieferung der Bestellung beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung in der vereinbarten Form fällig und innerhalb von zehn Kalendertagen ab Anlieferung beim Kunden zu leisten.
(2) Bei verspäteter Zahlung berechnet Telekomweb die jeweils gesetzlichen Verzugszinsen und behält sich vor aus anderen Rechtsgründen höhere Zinsen zu verlangen.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Die Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung und die Fristen zu deren Geltendmachung wegen Mängeln der gelieferten Waren richten sich nach den gesetzlichen Regelungen soweit nichts anderes im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt ist. Sämtliche Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind nicht abtretbar.
(2) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Ware fehlerhaft durch den Kunden oder Dritte montiert wird, die Ware falsch bedient wird, die Ware in unüblichem Maße überbeansprucht wurde, die Hinweise- und Pflegeanleitungen des jeweiligen Herstellers nicht beachtet worden sind , die Waren Umweltbedingungen ausgesetzt wurden, die nicht den vorgesehenen Spezifikationen entsprechen, die Waren entgegen der Herstellerspezifikationen modifiziert worden sind, die Waren mit anderer Hardware oder Software genutzt oder verbunden worden sind, die nicht von Telekomweb oder dem jeweiligen Hersteller stammen oder autorisiert wurden. Ist der Kunden kein Verbraucher, so übernimmt Telekomweb für mangelhafte Software der gelieferten Waren keine Gewährleistung, es sei denn die Software wurde von Telekomweb selbst hergestellt.
(3) Telekomweb ist nur zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe und bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht).
(4) Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei Garantieübernahme und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HLC Krefeld GmbH., Diekerstrasse 97, 42781 Haan, Tel.:+49 (0)2129 / 34 77 24, E-Mail: info@telekomweb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerruf: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Allgemeine Hinweise
1 - Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden
2 - Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
3 - Senden Sie die Ware nicht unfrei an uns zurück.
4 - Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
8. Sonstige Vereinbarungen
(1) Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen Telekomweb an Dritte ist ausgeschlossen.
(2) Eine Aufrechnung ist nur wegen unbestrittener oder rechtskräftiger Gegenansprüche des Kunden möglich und zulässig.
(3) Es gilt ausschließlich Niederländische Recht. Dies gilt auch, wenn der Kunde seinen Sitz oder Wohnort im Ausland hat.
(4) Die von Telekomweb vertriebenen Produkte sind, sofern nichts abweichendes schriftlich vereinbart wurde, nur im Rahmen einer gewerblichen Wiederausfuhr ins Ausland ausführbar, soweit dies in Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften des Niederländische Außenwirtschaftsrechts erfolgt.
(5) Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
(6) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von Telekomweb Gerichtsstand. Diese Regelung schließt jedoch nicht das Recht von Telekomweb aus, einen solchen Kunden an einem anderen sich aus Gesetz oder Einzelvereinbarung ergebenden Gerichtsstandes zu verklagen.
(7) Kostentragungsvereinbarung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
AGB, stand: 20-10-2015 v.3.1